Wettbewerb

• Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung | AdvoGarant

  Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist auch ohne ausdrückliche Regelung einer Karenzentschädigung geregelt (§ 90 a HGB). Kürzlich bestätigte der BGH seine Regelung aus dem Jahre 2012.

• Arztbewertungsportale

  Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 1.3.2016 mit den Pflichten des Betreibers eines Arztbewertungsportals befasst.

• Facebook-Impressum

  Rechtlicher Holperstein für ein geschäftsmäßig genutztes Facebook-Profil: das Impressum.

• Fotos

  Dass schon das Fotografieren an sich und in besonderem Maße die Veröffentlichung eines Fotos nicht immer ohne Weiteres erlaubt ist, wissen nur wenige.

• Irreführende Werbung

  Schranken zulässiger Werbung: Jede Werbeaussage muss wahr und klar sein.

• Rabattaktionen

  Die Verlängerung von Rabattaktionen ist gefährlich.

• Unterlassungserklärung

  Die „Unterlassungserklärung“ findet sich im „Gesetz über Unterlassungs-Klagen“.